Vertragsgegenstand und Abschluss
Entgeltliche Leistungen und Zahlung
Pflichten der Nutzenden
Nutzende sind verpflichtet, bei der Registrierung und Nutzung der Plattform wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Zugang darf nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, die Plattform sieht ausdrücklich Mehrbenutzerkonten vor. Die Plattform darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser Bedingungen und etwaiger ergänzender Richtlinien verwendet werden. Untersagt sind insbesondere Eingriffe in die technische Infrastruktur, der Versuch unberechtigter Zugriffe, die missbräuchliche Nutzung von Auswertungen zur Leistungsüberwachung Dritter sowie die Übermittlung rechtswidriger oder unangemessener Inhalte. Kalender- und Energiedaten dürfen nur dann eingebunden werden, wenn die hierfür erforderlichen Rechte vorliegen und keine Rechte Dritter verletzt werden. Verstöße können zur Sperrung oder Beendigung des Zugangs führen.
Urheberrechte und Nutzungsrechte
Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken, Diagramme, Logos, Softwarekomponenten und Auswertungslogiken, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Rechte verbleiben bei der Gesellschaft oder den jeweiligen Rechteinhabern. Nutzende erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung über diesen Rahmen hinaus ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet, soweit nicht gesetzliche Ausnahmen greifen. Hinweise auf Schutzrechte dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Soweit Nutzende eigene Inhalte einbringen, räumen sie der Gesellschaft die zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Haftung und Gewährleistung
Laufzeit, Kündigung und Widerruf
Verträge über die Nutzung der Plattform werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich eine befristete Laufzeit vereinbart ist. Nutzende können ein unentgeltliches Konto jederzeit mit Wirkung für die Zukunft kündigen, etwa über die vorgesehenen Funktionen in den Kontoeinstellungen. Die Gesellschaft kann den Vertrag mit angemessener Frist ordentlich kündigen, sofern keine anderslautende Vereinbarung besteht. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt, insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen diese Bedingungen oder bei missbräuchlicher Nutzung. Gesetzliche Widerrufsrechte für Verbraucherinnen und Verbraucher bleiben unberührt und werden in gesonderten Hinweisen erläutert, soweit sie anwendbar sind.
Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sofern Nutzende Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform der Sitz der Gesellschaft. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über abweichende Gerichtsstände, insbesondere für Verbraucherinnen und Verbraucher, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt; an ihre Stelle tritt, soweit rechtlich möglich, eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform chysdorreincaildod.pro und der dort bereitgestellten Funktionen für KI-gestütztes, energieorientiertes Scheduling. Sie erläutern, welche Leistungen die Gesellschaft anbietet, welche Pflichten Nutzende haben und in welchem Umfang eine Haftung besteht. Die Nutzung der Plattform setzt die Anerkennung dieser Bedingungen voraus.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
· Nutzungsbereich Chysdorreincaildod